Position der SGORL:
- Die SGORL begrüsst ausserordentlich die Einführung von TARDOC und hatte über 10 Jahre aktiv daran mitgearbeitet (Tarifkommission unter der damaligen Führung von Hansjörg Züst). Der TARDOC wurde zur Umsetzung mit der gleichzeitigen Einführung der Pauschalen so verknüpft, dass man nicht einzeln darüber befinden und abstimmen konnte. Da die Ärzteschaft seit fast 10 Jahren auf die Ablösung von TARMED durch TARDOC wartet, hat sich die FMH für ein «ja» ausgesprochen.
- Die SGORL (Tarifkommission unter der jetzigen Führung von Hansruedi Briner) hatte aktiv in der Vernehmlassung der ambulanten Pauschalen mitgearbeitet und klare Vorschläge zur Umsetzung eingebracht. Diese wurden jedoch kaum berücksichtigt. Von nun 39 Pauschalen, welche direkt die HNO betreffen, können wir knapp 6 davon bezüglich Homogenität unterstützen, bei den anderen Pauschalen sind gemäss unserer Einschätzung die WZW-Kriterien (Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit) überhaupt nicht erfüllt.
- Im Vorfeld der beiden Abstimmungen (FMH und OAAT) haben die SGORL und zahlreiche ebenfalls von den Pauschalen betroffenen Fachgesellschaften sehr aktiv Stellung zu den Pauschalen bezogen und Vorschläge eingereicht. Diese wurden jedoch alle übergangen.
- In letzter Minute wurde von der OAAT in Aussicht gestellt, dass für die Einführung der Pauschalen temporär flankierende Massnahmen vorgenommen werden sollen. Es ist jedoch unklar, was damit erreicht werden kann und in welcher Form die betroffenen Fachgesellschaften tatsächlich angehört werden.
- Aus diesem Grund haben sich die SGORL und andere von den Pauschalen wesentlich betroffene Fachgesellschaften unter dem Lead von Andreas Arnold, Hansruedi Briner und Thomas Linder zusammengeschlossen und gerade noch rechtzeitig (mit Verweis auf Artikel 40a der Statuten der FMH) gegen den Beschluss der FMH zur Einführung der Pauschalen das Referendum ergriffen. Damit muss sich jetzt das höchste Gremium der FMH, die Schweizerische Ärztekammer, befassen, falls das Referendum formaljuristisch wirksam wird.
- Das Ziel des Referendums ist es, endlich von der OAAT angehört zu werden und vor der Umsetzung der Pauschalen ab 1.1.2026 doch noch Einflussmöglichkeiten zu erhalten (eben flankierende Massnahmen). Wir sind keineswegs gegen ambulante Pauschalen, diese sollen aber die WZW Kriterien erfüllen und für uns klar nachvollziehbar berechnet werden.
Zusammenfassend kann die SGORL zur Einführung von TARDOC und Pauschalen nicht einstimmig «ja» sagen, wenn aus politischen Gründen diese «und»-Verknüpfung gewählt wurde und wir klar «nein» den jetzigen Pauschalen gegenüberstehen. Wir suchen jedoch Lösungen, um Pauschalen auch im HNO-Bereich sinnvoll einführen zu können. Die Verantwortung liegt nun bei der FMH und der OAAT.
